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| Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Firma Scumfuck-Schmitz (=Wolfgang Schmitz) § 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen Scumfuck-Schmitz und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeit-punkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Scumfuck-Schmitz nicht an, es sei denn, Scumfuck-Schmitz hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 Vertragsschluss und Rücktritt Scumfuck-Schmitz verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website bzw. des jeweils aktuellen Verkaufskatalog anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website bzw. im Verkaufskatalog ist Scumfuck-Schmitz zum Rücktritt berechtigt. Falls der jeweilige Lieferant von Scumfuck-Schmitz trotz vertraglicher Verpflichtung Scumfuck-Schmitz nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Scumfuck-Schmitz ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der ggf. bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail oder per Fax) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 €uro beträgt, erstattet Scumfuck-Schmitz die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass Scumfuck-Schmitz ggf. eine durch der Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind. § 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller an-gegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde. § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme, per Banküberweisung oder Scheck bezahlen. Kommt der Besteller in Zahl-ungsverzug, so ist Scumfuck-Schmitz berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Scumfuck-Schmitz ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Scumfuck-Schmitz berechtigt, diesen geltend zu machen. § 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Scumfuck-Schmitz anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Scumfuck-Schmitz.. § 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von Scumfuck-Schmitz zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Scumfuck-Schmitz zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Scumfuck-Schmitz zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weiter-gehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Scumfuck-Schmitz haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Scumfuck-Schmitz nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Scumfuck-Schmitz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässig-keit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Be-steller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Sofern Scumfuck-Schmitz fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vier-undzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. § 8 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Impressum Verantwortlich für den Inhalt: SCUMFUCK – Schmitz c/o Wolfgang Schmitz Postfach 100709 46527 Dinslaken Deutschland Registriert bei der Industrie- und Handelskammer zu Duisburg.
Steuernummer 101-5136-0630. www.scumfuck.de / www.scumfucktradition.de / www.raumschiff-wucherpreis.de |